Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Leistungen der ZenvaroBit, Kurfürstendamm 132, 10711 Berlin (nachfolgend „Auftragnehmer"), gegenüber Unternehmen und anderen gewerblichen Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber"). Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich anders vereinbart.
Alle Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Der konkrete Leistungsumfang wird in einem Projektvertrag oder einer Leistungsbeschreibung festgelegt, die Vertragsbestandteil wird. Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
Alle genannten Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung netto zu bezahlen. Bei Projekten mit einem Volumen über 20.000 Euro ist eine Anzahlung von 30 Prozent bei Auftragserteilung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserfüllung notwendigen Informationen, Systemzugänge und Ressourcen rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen oder Mehraufwände, die aus unzureichender Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zulasten des Auftragnehmers. In solchen Fällen können Termine verschoben und angemessene Mehrvergütungen in Rechnung gestellt werden.
Beide Parteien verpflichten sich zur strikten Geheimhaltung aller im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen. Diese Pflicht gilt über das Vertragsende hinaus für einen Zeitraum von fünf Jahren. Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen seiner Tätigkeit gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen. Sofern erforderlich, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.
Für Mängel der erbrachten Leistungen gewährt der Auftragnehmer eine Gewährleistungsfrist von zwölf Monaten ab Abnahme. Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten begrenzt, wobei der Betrag auf den vorhersehbaren typischen Schaden gedeckelt ist. Die Haftung für entgangenen Gewinn und mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.